Politik entlang der Donau – CDU Abgeordnete auf Fraktionsreise

Wien, Bratislava und Budapest – auf ihrer traditionellen Zwischenreise reisten die Abgeordneten der CDU-Landtagsfraktion in den Donauraum. Auf der Reise, die besonders dem länderübergreifenden Austausch diente, wurde das Angenehme mit dem Informativen verbunden. An jedem Ort standen sowohl eine Stadtbesichtigung als auch ein Gespräch mit dem deutschen Botschafter auf dem Programm. Im Bundeskanzleramt in der Wiener Hofburg gab es Gelegenheit zum Austausch mit  Juliane Bogner-Strauß, der Bundesministerin für Frauen, Familie und Jugend, und eine Begegnung mit dem österreichischen Bundeskanzler Sebastian Kurz.  Bei ihrer Station in Budapest besuchten die Abgeordneten das Ungarische Parlament und die deutsch-ungarische Andrássy Universität. Die Themen Rechtstaatlichkeit, Demokratie und Grundrechte spielten in allen Diskussion und besonders vor dem Hintergrund der anstehenden Europawahlen eine wichtige Rolle.  Die Frage nach der Zukunft Europas stand insgesamt im Mittelpunkt der Reise in den Donauraum, für den die EU 2011 eigens die Donauraumstrategie entwickelt hat. Sie verfolgt das Ziel, die grenzüberschreitende Zusammenarbeit der Akteure im Donauraum zu stärken und durch verschiedene Projekte den Donauraum und damit auch die EU voranzubringen. In Deutschland ist insbesondere das Land Baden-Württemberg beteiligt, das die Strategie maßgeblich mitentwickelt hat. Für Baden-Württemberg hat das europapolitische Engagement im Donauraum hohe Priorität, was sich deshalb auch im Koalitionsvertrag niedergeschlagen hat. Die von den Landtagsabgeordneten privat finanzierte Reise findet traditionell zur Mitte der Legislaturperiode statt.