Giftliste des Finanzministeriums bedroht das Land mit einem kulturpolitischen Fiasko!

"Die 'Giftliste' des Finanzministeriums bedroht das Land Baden-Württemberg mit einem kulturpolitischen Fiasko", sagte die kulturpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Sabine Kurtz MdL, am Dienstag (29. Mai) in Reaktion auf Medienberichte, wonach die Landesregierung massive Einsparungen im Bereich von Kunst und Kultur plant.

"Noch im Zuge der Haushaltsaufstellung wurde der Geist der Kunstkonzeption, die von der CDU-geführten Landesregierung erarbeitet und im Jahr 2010 einstimmig vom Landtag verabschiedet wurde, von Grün-Rot beschworen. Mehr noch, der Kunst- und Kulturhaushalt wurde zu Beginn dieses Jahres im Zuge sprudelnder Steuermehreinnahmen deutlich erweitert. Damit wurden bei den Kulturschaffenden im Land große Erwartungen geweckt, die nun, kein halbes Jahr später, wie eine schillernde Seifenblase jäh zu zerplatzen drohen. Die Aussagen der Landesregierung über die Fortsetzung der Kulturpolitik und zum Konsens über die Kunstkonzeption werden damit als reine Lippenbekenntnisse entlarvt", zeigte sich die Kulturpolitikerin entsetzt. "Das Land muss seiner Verantwortung im Kunst- und Kulturbereich gerecht werden", so die eindringliche Aufforderung der Kulturpolitikerin.

Kurtz wies darauf hin, dass die Kulturausgaben in Baden-Württemberg ein Prozent des gesamten Etats ausmachen. "Mit Streichungen in diesem Bereich kann man keinen Landeshaushalt sanieren, aber man kann extrem viel Porzellan zerschlagen", so Kurtz. Beispielsweise sei die angeblich angedachte Streichung von 20 Prozent bei allen Landesmuseen völlig willkürlich und werde dazu führen, dass renommierte Häuser mit einer Strahlkraft weit über Baden-Württemberg hinaus arbeitsunfähig würden. Kurtz forderte die Kunstministerin Bauer auf, sich entschieden gegen die Planungen des SPD-geführten Finanzministeriums zu stemmen. "Retten Sie den Kulturstandort Baden-Württemberg! Verschleudern Sie nicht das Erbe aus jahrzehntelanger vorbildlicher Politik CDU-geführter Landesregierungen!", forderte Sabine Kurtz.

Teilnehmer des Projekts "Stromspar-Check" zu Gast im Landtag

Auf Einladung der CDU-Landtagsabgeordneten Sabine Kurtz (Leonberg) und Paul Nemeth (Böblingen) besuchten am 23. Mai zwölf Teilnehmerinnen des Projekts "Stromspar-Check" der Caritas Schwarzwald-Gäu, Standort Böblingen, den Landtag.
 
 
Der Kontakt war bei einem Besuch von Sabine Kurtz bei der Caritas in Böblingen entstanden. Im Landkreis Böblingen wurden vom Caritas-Zentrum und der Energieagentur seit März 2009 insgesamt 35 Teilnehmerinnen zu Stromsparhelferinnen geschult. Seitdem wurden Stromsparchecks in 685 Haushalten durchgeführt. Sabine Kurtz und Paul Nemeth zeigten sich beeindruckt von dem Projekt: "Es leistet einen spürbaren Beitrag zur Einsparung von Kohlendioxid, Strom und Wasser." Zudem würden dadurch bedürftige und einkommensschwache Haushalte finanziell entlastet und unterstützt, so dass es auch eine wichtige soziale Komponente beinhalte.

Einkommensschwache Haushalte erhielten im Rahmen des Projekts „Stromspar-Check“ eine kostenlose Beratung zu Einsparmöglichkeiten bei Strom- und Wasserverbrauch. "Bei einem Zwei-Personen-Haushalt können dadurch jährlich etwa 100 bis 140 Euro Strom- und Wasserkosten sowie bis zu 390 kg CO2 eingespart werden", so Ilona Rauschopf, Leiterin des Caritas-Zentrums Böblingen. Die Beratungen in den Haushalten erfolgten auf Anforderung durch geschulte Stromsparhelferinnen.

Unverständlich ist für die CDU-Landtagsabgeordneten wie für die Projektteilnehmerinnen, dass die grün-rote Landesregierung die Bezuschussung der Energieagenturen der Landkreise zum Jahresende einstellen will. "Angesichts der anstehenden Energiewende sind Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen dringend auf die Beratung der Energieagenturen angewiesen", so Sabine Kurtz und Paul Nemeth. Sie sagten zu, sich für eine Fortführung der Landesförderung einzusetzen.

Sabine Kurtz und CDU-Gemeinderäte besuchen Kompetenzzentrum für Stuckateurhandwerk in Rutesheim

"Heute haben wir den Architektenentwurf für unseren Neubau in Rutesheim ausgewählt", begrüßte Wolfram Kümmel, Hauptgeschäftsführer des Fachverbands der Stuckateure für Ausbau und Fassade, die Landtagsabgeordnete Sabine Kurtz sowie CDU-Gemeinderäte bei ihrem Besuch am 16. Mai im Kompetenzzentrum für Ausbau und Fassade in Rutesheim.

Die CDU-Politiker wollten sich über die Angebote des Kompetenzzentrums informieren. Bei der Gelegenheit konnte ihnen Wolfram Kümmel das Bauvorhaben auf dem Nachbargrundstück vorstellen. Denn der Landesverband der Stuckateure hat sich entschlossen, die Kräfte in Rutesheim zu bündeln. Den Standort in Stuttgart wird der Verband aufgeben und seine Zentrale in Rutesheim errichten. Reinhart Boehm, Christina Almert und Bärbel Winter sagten die Unterstützung der CDU-Gemeinderatsfraktion zu.

Beim Rundgang durch das Kompetenzzentrum in der Siemensstraße erläuterte Stuckateurmeister Jürgen Kunkel die verschiedenen Angebote des "Komzet". Das Kompetenzzentrum verstehe sich als Dienstleister für die Handwerksbetriebe und biete Fortbildungen und Fachschulungen an. Ein Schwerpunkt liegt in der Ausbildung. "Wir haben mittlerweile über 100 Azubi-Trainer, die Betriebe bei der Ausbildung von Gipsern, Stuckateuren und Malern unterstützen." Einen Teil der Lehrlingszeit verbringen die Jugendlichen in der überbetrieblichen Ausbildungsstätte (ÜBA) in Rutesheim oder in Leonberg, wo sie in modernst ausgestatteten Werkstätten mit neuen Materialien und Techniken geschult werden.

Um Fachkräfte für die Zukunft zu gewinnen, werden im Kompetenzzentrum Schulungsunterlagen entwickelt, mit denen ein Stuckateur im Rahmen einer Bildungspartnerschaft als "Experte" Unterricht an allgemeinbildenden Schulen erteilt. Gemeinsam mit der Hochschule Biberach und der Berufsschule in Leonberg wurde ein Studienmodell entwickelt, bei dem. die handwerkliche Ausbildung zum Stuckateur mit einem Bachelorstudium zum Ingenieur im Bereich Gebäudeklimatik kombiniert wird. Innerhalb von fünf Jahren können so der Meistertitel und gleichzeitig der Bachelor erworben werden.

Einblick in einen florierenden Handwerkerbetrieb hatten sich die CDU-Politiker zuvor bei einem Besuch der benachbarten Firma Lanz verschafft. Der Spezialist für Stuckateur-, Maler- und Gipserarbeiten Ralf Lanz hat für seinen seit über 60 Jahren bestehenden Betrieb vor 15 Jahren ein zweites Standbein geschaffen: Er vermietet Nutzfahrzeuge und Arbeitsbühnen. Rund 200 hochkomplexe Maschinen wie LKW-Arbeitsbühnen, Gelenk-Teleskop-/Scheren-Arbeitsbühnen, Teleskop-Lader, Gabelstapler sowie das Schmuckstück von Lanz, der Ladekran LK360, zählen zu seinem Inventar. Sabine Kurtz erhielt einen Einblick in das Geschäft in luftiger Höhe: 20 Meter und ein guter Rundblick über Rutesheim reichten der Leonbergerin völlig aus, und sie verzichtete gern darauf, dass Ralf Lanz die Technik des Geräts bis auf 50 Meter ausreizte.

Gespräch mit Oberbürgermeister Thomas Sprißler in Herrenberg

Die Reihe ihrer Bürgermeistergespräche setzte Sabine Kurtz MdL am 21. Mai in Herrenberg fort.

Neben aktuellen kommunal- und landespolitischen Themen stand im Mittelpunkt des Gesprächs mit Oberbürgermeister Thomas Sprißler die Materie "Bürgerbeteiligung". Die große Kreisstadt hat in den letzten Jahren neue Wege beschritten und versucht, die Bürger auf unterschiedlichen Ebenen mitzunehmen und ihnen die Möglichkeit zu geben, mitzugestalten. Wichtig ist bei diesem Konzept jedoch, dass ein Dreieck aus Verwaltung, Gemeinderat und Bürgerschaft kollegial miteinander arbeitet und vorhandene Synergieeffekte nutzt. Das Konzept hat sich bewährt und für das laufende Jahr plant die Stadt eine intensive Auseinandersetzung mit Jugendlichen, um dieser Gruppe ebenfalls einen festen Standpunkt in der Stadt zu verschaffen.

Sabine Kurtz MdL zu Gast auf der 6. LeoMess

Der Startschuss für die 6. Leonberger Wirtschaftsmesse "LeoMess" fiel am vergangenen Freitag, den 11. Mai. 140 Unternehmen aus Handel, Handwerk und Dienstleistern haben sich angemeldet, um von ihrer Kompetenz, ihrer Innovationsfreude und ihrer Zuverlässigkeit zu überzeugen.

Damit konnte die LeoMess ihre Beliebtheit bei den Ausstellern im Vergleich zu den letzten Malen weiter steigern, was sie nicht zuletzt der hervorragenden Organisation durch den "Bund der Selbstständigen" (BDS) zu verdanken hat. Als Publikumsmagnet haben die Veranstalter den Experimenta-Pavillon mit Exponaten der Heilbronner Technikausstellung organisiert. Auf 100 Quadratmetern Fläche wird für Kinder Naturwissenschaft und Technik zum Anfassen und als Erlebnis geboten. Aber auch die Cocktailbair der Firma Schaal + Müller ist ein Highlight, denn der gesamte Erlös wird dem geplanten Neubau eines Jugendhauses in Leonberg Eltingen gespendet.

"Die Region von ihrer besten Seite" - dies ist das Motto der 6. Leomess unter welchem auch das Thema Ausbildung steht. Betriebe und Auszubildende haben während der dreitägigen Messe die Möglichkeit, miteinander ins Gespräch zu kommen. Der Einstieg über erste naturwissenschaftliche Experimente am Experimenta-Pavillon ist mehr als erfolgreich geglückt.

© 2012 - Sabine Kurtz - CDU BW 2018