Sabine Kurtz MdL zu Gast im Kindergarten Mammutzahn

Über die praktische Umsetzung des Programms "Singen-Bewegen-Sprechen" informierte sich Sabine Kurtz MdL am 27. Januar im Kindergarten Mammutzahn in Leonberg-Höfingen. Bei diesem Programm werden den Kindern von einer musikpädagogischen Fachkraft und einer Erzieherin wöchentlich in 45-minütigen Einheiten gezielte Impulse in den Bereichen Singen, Bewegen und Sprechen vermittelt. Dazu gehören z.B. rhythmische Sprachverse, die gestisch-mimisch unterlegt werden, oder Lieder, die in Bewegung umgesetzt werden. Damit soll v.a. die musikalische, motorische und sprachliche Entwicklung von Kindern unterstützt werden.

Das Programm wurde von der CDU-geführten Landesregierung zum 1. Oktober 2010 eingeführt. Bei den Kindern, aber auch bei den beteiligten Kindergärten, Jugendmusikschulen und Musikvereinen kommt das Programm sehr gut an. Davon konnte sich Sabine Kurtz MdL auch im Kindergarten Mammutzahn überzeugen. Umso mehr bedauert die CDU-Landtagsabgeordnete, dass die grün-rote Landesregierung das Programm in erheblichem Maße beschneiden wird. Sie kritisiert u.a., dass die von der CDU geplante Ausweitung auf die Grundschulen gestrichen wird.

"Damit fehlt die angestrebte Verzahnung von Kindergärten und Grundschulen. Die Wirkung des Programms beschränkt sich damit rein auf die frühkindliche Förderung", so Sabine Kurtz MdL. Sie hoffe, dass zumindest an den Kindergärten die hochwertige Zusammenarbeit mit den Musikschulen weitergeführt werden kann. Das Programm werde derzeit in insgesamt zehn Städten und Gemeinden im Landkreis Böblingen angeboten.

Innenminister zerschlägt erfolgreiche Polizeistruktur

"Die Pläne des Innenministers zur Polizeireform bedeuten massive Eingriffe in die Polizeistruktur und deutliche Verschlechterungen für die Sicherheit der Menschen und die Kooperationen bei uns vor Ort. Trotz konkreter Nachfragen war der Innenminister nicht bereit, genau zu sagen, welche Kommunen von der neuen Reform negativ betroffen sind. Dieses Verhalten erhöht die Verunsicherung und das Misstrauen in der Bevölkerung. Wir fordern den Minister deshalb auf, klar zu benennen, welche Polizeidirektionen und Landkreise von der neuen Reform negativ betroffen sind“, sagten die beiden CDU-Landtagsabgeordneten Sabine Kurtz (Leonberg) und Paul Nemeth (Böblingen) am Dienstag (24. Januar) in Stuttgart als Reaktion auf den Besuch von Innenminister Gall (SPD) in der CDU-Landtagsfraktion.

"Auch die Polizeidirektion Böblingen und die Bereitschaftspolizeidirektion Böblingen sind im Zuge der grün-roten Polizeireform von der Auflösung bedroht", so die beiden Abgeordneten in einer Pressemitteilung.

"Die bisherige Organisation der Polizei auf Kreisebene hat sich grundsätzlich bewährt. Viele Institutionen wie Feuerwehren, Rettungsdienste oder auch die Sozialarbeit sind auf Kreisebene organisiert. Insbesondere in unserer Region benötigen diese Institutionen einen Ansprechpartner bei der Polizei auf Augenhöhe. Ein Verlust der Einsatzplanung und Einsatzsteuerung vor Ort wäre daher gerade für unsere Bürgerinnen und Bürger ein erheblicher Einschnitt und würde sich unmittelbar auf ihre Sicherheit auswirken. Die grün-rote Landesregierung will gewachsene und bewährte Strukturen ohne Not zerschlagen. Diesen Zentralismus halten wir für fatal", betonten Sabine Kurtz und Paul Nemeth.

Trotz der Erfolge im Bereich der Kriminalprävention sei der Landkreis Böblingen mit nahezu 17.000 Straftaten und über 10.000 Unfällen im Jahr keine Insel der Glückseligen. Dies liege schon allein an seiner Größe. "Es kann nicht sein, dass ein Landkreis mit über 370.000 Einwohnern und einer Fläche von über 600 Quadratkilometern in Zukunft keine eigene Polizeidirektion mehr hat", so die CDU-Landtagsabgeordneten Sabine Kurtz und Paul Nemeth.

"Mit der Polizeireform würde der Landkreis nicht nur Arbeitsplätze, sondern möglicherweise auch Ausbildungsplätze verlieren", befürchten Kurtz und Nemeth. Denn bei dem Gespräch mit der CDU-Landtagsfraktion wollte der Innenminister noch nichts über die Zukunft der Ausbildungsstandorte der Polizei sagen. Derzeit seien sie an die fünf Bereitschaftspolizeidirektionen gekoppelt, die auf zwei reduziert werden sollen.

Die Polizeidirektion Böblingen habe eine Gesamtstärke von 688 Polizeibeamten, davon 632 in den untergeordneten Polizeirevieren Böblingen, Sindelfingen, Leonberg, Herrenberg sowie beim Autobahnpolizeirevier Stuttgart, der Kriminalpolizei und der Verkehrspolizei. Auch das Schicksal der 97 Tarifbeschäftigten bei der Polizeidirektion Böblingen wäre ungewiss.

"Es ist zu befürchten, dass hinter der vorgestellten Polizeistruktur ganz andere ideologische Motive versteckt sind", bewerteten Kurtz und Nemeth die Reformpläne. "Wenn man den Gedanken weiterdenkt, wird deutlich, was der Innenminister eigentlich anstrebt: Nämlich die Auflösung der Landratsämter mit den dort angesiedelten Behörden und ihre Zentralisierung, wie sie auch bereits im SPD-Wahlprogramm angekündigt wurden. Soweit darf es nicht kommen."

"Wir erwarten von der Landesregierung, dass sie auch weiterhin die Bürgernähe der Polizei garantiert. Zu dieser bürgernahen Polizei gehört eben auch eine Führung auf kommunaler Ebene. Die Landesregierung will ortsferne Mammutbehörden ohne Bodenhaftung schaffen. Wir fordern Innenminister Gall deswegen auf, die Polizeidirektion sowie die Bereitschaftpolizeidirektion in Böblingen zu erhalten", fordern die beiden CDU-Landtagsabgeordneten abschließend.

Neujahrsempfang der CDU Weil der Stadt

Zum Thema "Baustelle Europa: Von der Währungsunion zur Stabilitätsunion" sprach der Pforzheimer CDU-Bundestagsabgeordnete Gunther Krichbaum MdB beim Neujahrsempfang der CDU Weil der Stadt am 15. Januar 2012.

Der Vorsitzende des Ausschusses für die Angelegenheiten der EU im Deutschen Bundestag plädierte für eine Vertiefung der europäischen Integration. Europa könne die Krise gut lösen, wenn alle Länder zusammenständen, so Gunther Krichbaum MdB, der auf Vermittlung von Clemens Binninger MdB nach Weil der Stadt gekommen war.

Besuch im Archäologischen Landesmuseum in Konstanz

Zum 1. Januar 2012 wurde das Archäologische Landesmuseum in Konstanz in einen Landesbetrieb umgewandelt. Die kulturpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Sabine Kurtz MdL, nahm dies zum Anlass, das Museum am 6. Juni 2012 zu besuchen.

Direktor Dr. Jörg Heiligmann erläuterte der Leonbergerin die neue Organisationsform, die eine Stärkung der Eigenständigkeit, der Wirtschaftlichkeit und der Kundenorientierung des Archäologischen Landesmuseums ermöglichen soll. Darüber hinaus besprachen sie aktuelle Themen der baden-württembergischen Museumslandschaft, wie z.B. die Diskussion um den Neubau eines zentralen Museums für die Eiszeitkunst von der Alb. Bei einem Rundgang durch die Ausstellung zeigte sich Sabine Kurtz MdL besonders beeindruckt vom frühmittelalterlichen "Sängergrab" von Trossingen. Dieser Grabfund gehört aufgrund seiner außerordentlich gut erhaltenen Holzobjekte zu den "Highlights" der archäologischen Entdeckungen der letzten Jahrzehnte. Das Grab aus der Merowingerzeit, das im Winter 2001/2002 in Trossingen geborgen wurde, ist seit 2010 der Öffentlichkeit zugänglich; ihm sind im Landesmuseum zwei Räume gewidmet. Die wohl spektakulärste Grabbeigabe ist eine Leier, die anschaulich präsentiert wird und durch 3D-Animation und Musikbeispiel wieder "lebendig" wird.

Umwelttechnik: Besuch bei der PlasmaAir AG

Ende 2011 erhielt die PlasmaAir AG in Weil der Stadt vom Bundesministerium für Bildung und Forschung Fördermittel in Höhe von 177.000 Euro. Mit diesen Forschungsgeldern wird das Unternehmen die biologische Reinigung von Abluftströmen weiterentwickeln. Sabine Kurtz MdL und Clemens Binninger MdB nahmen dies zum Anlass, sich bei einem Besuch am 4. Mai über die Arbeit der PlasmaAir AG zu informieren. Geschäftsführer Dr. Bernd Glockner und Aufsichtsratsmitglied Prof. Dr. Ernst Messerschmidt führten die CDU-Abgeordneten durch das Unternehmen, das im Bereich Umwelttechnik tätig ist und Produkte zur Luftreinhaltung entwickelt.

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