Sabine Kurtz und Paul Nemeth begrüßen zusätzliche Finanzmittel für Schulen - Fast 1 Mrd. Euro für Bau- und Sanierungsmaßnahmen

"Die Kommunen in Baden-Württemberg erhalten zwischen 2017 und 2019 über den kommunalen Sanierungsfonds des Landes zusätzliche 381 Mio. Euro für die Sanierung von Schulen. Dank weiterer 251 Mio. Euro aus Bundesmitteln und erhöhter Mittel aus dem Kommunalinvestitionsfonds fließen bis 2019 fast eine Milliarde Euro in den Bau und die Sanierung von Schulen“, so die CDU-Landtagsabgeordneten Sabine Kurtz (Leonberg) und Paul Nemeth (Böblingen). Das komme auch den Kommunen im Landkreis Böblingen zu Gute.

Zentrales Ziel der CDU sei es, den Schulen möglichst optimale Bedingungen für guten Unterricht zu geben. Dabei komme es nicht nur auf den Inhalt des Unterrichts und der Lehrerausbildung an, sondern auch auf moderne Schulgebäude, so Sabine Kurtz, die dem Schulausschuss des Landtags angehört.

„Die CDU legt Wert darauf, dass bei der Verteilung der Mittel für die Schulhaussanierung finanzschwache und finanzstarke Kommunen gleichermaßen berücksichtigt werden“, betont Paul Nemeth. Jede Kommune, die aufgrund ihrer guten finanziellen Situation das 251-Millionen-Euro-Programm des Bundes nicht in Anspruch nehmen könne, solle Zugang zu Mitteln aus dem kommunalen Sanierungsfonds des Landes bekommen. Im Landkreis Böblingen gibt es insgesamt 12 finanzstarke und 14 finanzschwache Kommunen.

„In keinem anderen Bundesland stehen die Kommunen so gut da wie bei uns. Wir können zu Recht stolz sein auf unsere starken, stabilen und leistungsfähigen Kommunen“, erklären die CDU-Landtagsabgeordneten. Seit Jahrzehnten gehöre eine faire Partnerschaft mit den Landkreisen, Städten und Gemeinden zu den Markenzeichen der CDU-Politik. „Mit den zusätzlichen Mitteln für die Sanierung von Schulen setzen wir diese Zusammenarbeit fort und stärken unsere Kommunen“, so Sabine Kurtz und Paul Nemeth abschließend. 

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